Protokoll Nr. 3 im Europa-Mittelmeer-Interimsassoziierungsabkommen über Handel und Zusammenarbeit mit der PLO geändert

2021/113/01

Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …

Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen aus China

2021/111/01

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2016/139/03) bekannt gemacht.Die Antisubventionsmaßnahmen treten danach zum …

Webinar am 28. September 2021 zumLieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) – erster Schritt im Due Diligence Parcour

2021/112/01

 Nachdem wir im Mai durch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) gemeinsam gesprintet sind, wollen wir nun die Stufen des Parcour einzeln durchschreiten.Im ersten von vier Webinaren geht …

Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Kühlgeräten berichtigt

2021/110/01

Die Verordnung zur Ergänzung der Verordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung von Kühlgeräten mit Direktverkaufsfunktion (VFI-RS 2019/152/07) ist berichtigt worden und kann angefordert werden.(HG)

Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und

Änderung der Anhänge II und III der Kosmetikverordnung berichtigt

2021/109/01

Im Juli 2021 waren die Anhänge II und III der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) – siehe VFI-RS 2021/088/02 geändert worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine Berichtigung dieser Änderung erfolgt: Auf …

Menschenrechtsverletzung in China – ECCHR reicht Anzeige beim Generalbundesanwalt ein

2021/108/01

Das Berliner ‚European Center for Constitutional and Human Rights‘ (ECCHR) hat eine Strafanzeige wegen Mithilfe bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Generalbundesanwalt erstattet.Sie betrifft drei große deutsche Unternehmen, die …

Empfehlung über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung

2021/107/01

Die EU-Kommission hat folgende Empfehlung über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren hinsichtlich Persönlicher Schutzausrüstung und Medizinprodukten im Kontext der COVID-19-Bedrohung veröffentlicht:’Marktüberwachungsverfahren 1.Ab dem 1.Oktober 2021 sollten die Marktüberwachungsbehörden keine PSA mehr zulassen, …

Mehr als 150 Schutzmaßnahmen der Europäischen Union im Jahre 2020

2021/105/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, waren Ende 2020 in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, zehn mehr als Ende 2019.Dazu zählten 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen.Mit 99 …

Neue EU-Energieeffizienzlabel für Lampen ab September 2021

2021/106/01

Seit heute, 1.September 2021, gilt die neue Version des EU-Energieeffizienzlabels für Glühbirnen und andere Beleuchtungsprodukte.Entfallen ist damit die Einstufung in die Effizienzklassen A++, A+, A sowie B bis E.Zurückgekehrt wurde nunmehr zu …

Mittwoch nächste Sprechstunde zum Sorgfaltspflichtengesetz

2021/104/01

Am Mittwoch, 1.September 2021, zwischen 15:00 und 16:40 Uhr sind im Rahmen der in losen Zeiträumen angebotenen ‚Sprechstunde‘ bei den German Importers zum Thema Sorgfaltspflichtengesetz noch Termine verfügbar.Wenn Sie interessiert sind an einem direkten …