Richtlinien zur Produkthaftung und KI sollen modernisiert werden

2022/107/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, will sie die Produkthaftungsrichtlinie und die Haftungsregeln für künstliche Intelligenz (KI) in der EU harmonisieren.Dazu hat sie zwei Gesetzgebungsvorschläge vorgelegt:Mit dem Vorschlag der überarbeiteten Richtlinie über die …

Ab 2023 gilt in Spanien eine Steuer auf Einwegverpackungen aus Kunststoff

2022/089/01

Wie www.euwid-recycling.de berichtete, hat Spanien ab 2023 eine neue Steuer auf Einwegverpackungen aus Kunststoffen beschlossen.Die Steuer auf ‚Einwegverpackungen aus Kunststoff‘ sei breit angelegt.Dazu gehörten nicht wiederverwendbare Kunststoffbehälter, Halbzeuge …

Webinar-Reihe – Nachhaltigkeit in den Geschäftsprozessen

2022/085/01

Die erste Runde ist mit insgesamt 10 Mitgliedsunternehmen gestartet.Gemeinsam wollen wir durch Due Diligence Parcours zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gehen und am Ende eine Unterlage in der Hand haben, um einen Stakeholderdialog faktenbasiert gestalten zu …

Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert

2022/063/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Änderung des Anhangs II des Arbeitsprogramms zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert (zuletzt VFI-RS 2019/020/04) geändert.Die 19 Seiten …

Save the Date – 19. Mai 2022 – Mitgliederversammlung

2022/051/01

Bitte merken Sie sich den Termin der diesjährigen Mitgliederversammlung vor.Diese wird stattfinden am Donnerstag, den 19.Mai 2022, als Zoom-Veranstaltung.Einzelheiten folgen.(MA+HG)

EU-Kommission will Einfuhren aus der Ukraine in die EU von

Verordnung über die Einführung einer endgültigen Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse geändert

2022/050/01

Mit der Durchführungsverordnung (VFI-RS 2018/078/04 a) hatte die EU-Kommission eine vorläufige Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen eingeführt, die mehrfach geändert wurde (zuletzt VFI-RS 2022/036/01).Bestimmte Länder, mit denen …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

Mitteilung an Wirtschaftsakteure, Einführer und Ausführer hinsichtlich Ukraine

2022/042/01

Die Kommission hat eine Mitteilung an Wirtschaftsakteure, Einführer und Ausführer hinsichtlich der Auswirkungen der restriktiven Maßnahmen gegen Russland und Belarus veröffentlicht, der angefordert werden kann.Angesichts des Umgehungsrisikos wird den Wirtschaftsakteuren in …

Verordnung über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur Bescheinigung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie der Genesung von einer COVID-19-Infektion geändert

2022/030/01

Die Verordnung über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur …

Vorschlag des EU-Lieferkettengesetzes steht Mittwoch auf der Tagesordnung der EU-Kommission

2022/021/01

Am Mittwoch, 23.Februar 2022, soll der der mehrfach aufgeschobene Vorschlag für eine neue EU-Rechtsvorschrift zur Sorgfaltspflicht im Bereich der Menschenrechte und der Umwelt veröffentlicht werden.Der Vorschlag soll verbindliche Sorgfaltspflichten …