CBAM-Verordnungsvorschlag im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung des Mechanismus für den Kohlenstoffgrenzausgleich

2025/028/01

Mit VFI-RS 2025/027/01 war unter anderem über die geplanten Änderungen zur Vereinfachung der Vorschriften hinsichtlich der Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) berichtet worden.Jetzt hat die …

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Schrauben ohne Kopf aus China

2025/013/01

Nachdem die Kommission im Oktober 2024 die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Schrauben ohne Kopf mit Ursprung in der VR China veröffentlicht hatte (siehe VFI-RS 2024/112/01), ist …

Harmonisierter Normen für elektrische Betriebsmittel geändert

2024/118/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel (zuletzt VFI-RS 2024/046/03) sind hinsichtlich Lampenfassungen mit Edisongewinde, Dosen und Gehäuse für elektrische Installationsgeräte, ortsfeste Umwälzpumpen, Geräte für Toiletten und konduktive Ladesysteme für Elektrofahrzeuge …

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten sollen aktualisiert werden

2024/036/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbeitung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und …

EU will Handelsvorteile für Ukraine und Moldau verlängern

2024/014/01

Die EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen …

Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse

2023/116/01

Die Kommission hat die 56 Seiten umfassende Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse veröffentlicht.Der Anwendungsbereich des Schutzes geografischer Angaben, der bisher für Weine …

Save the Date – 19. Mai 2022 – Mitgliederversammlung

2022/051/01

Bitte merken Sie sich den Termin der diesjährigen Mitgliederversammlung vor.Diese wird stattfinden am Donnerstag, den 19.Mai 2022, als Zoom-Veranstaltung.Einzelheiten folgen.(MA+HG)

EU-Kommission will Einfuhren aus der Ukraine in die EU von

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug

2022/024/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug zur Position 9503 00 41 der Kombinierten Nomenklatur sind berichtigt worden.Die Erläuterungen (a) und die Berichtigung der Erläuterungen (b) können angefordert werden.(HG)…

BMEL zum Verordnungsvorhaben ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘

2021/148/01

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den VFI angeschrieben hinsichtlich des Verordnungsvorhabens ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘, die den BMEL-Arbeitstitel ‚Anzeigenverordnung‘ trägt.Mit Artikel 10 Absatz 2 der …

12. Oktober 2021 – Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Risikoerkennung

2021/117/01

Das nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Dienstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird …