Neue EU-Kommission vom Parlament gewählt

2024/127/01

Knapp sechs Monate nach der Europawahl hat das Europäische Parlament am 27.11.2024 die neue Europäische Kommission mit Ursula von der als Kommissionspräsidentin gewählt.Die Wahlperiode läuft bis ins Jahr 2029.Bei der Abstimmung haben 370 Abgeordnete …

Unionszulassung für das Biozidprodukt ‚LANXESS CMIT/MIT biocidal product family‘

2024/117/01

Die Lanxess Deutschland GmbH hat eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-EU-0031652-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie ‚LANXESS CMIT/MIT biocidal product family’auf dem Markt und …

BMEL – Überarbeitete Technische Leitlinien für Metalle und Legierungen hinsichtlich Lebensmittelbedarfsgegenstände

2024/091/01

Wie das Referat 313 – Rückstände und Kontaminanten in Lebensmitteln, Lebensmittelbedarfsgegenstände – beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mitteilte, ist die überarbeitete Technische Leitlinie vom Europarat veröffentlicht …

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige berichtigt

2024/082/01

Die Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2024/061/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige ist jetzt von der Kommission berichtigt worden.Die …

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

Harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert

2024/047/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2022/113/03) hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

EU-Parlament

Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine

Webinar ‚Isotopenanalyse Baumwolle‘ am 10. Januar 2024 – Haben Sie sich schon angemeldet?

2024/001/01

Zum Webinar ‚Isotopenanalyse Baumwolle‘ am 10.Januar 2024, 11:15 Uhr (siehe auch VFI-RS 2023/131/01) liegen bereits zahlreiche Anmeldungen vor.Gehören auch Sie dazu?Wenn nicht, melden Sie sich bitte …

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen aus Indien im Anschluss an eine teilweise Interimsüberprüfung aus Indien eingeführt

2023/129/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Rohren aus duktilem Gusseisen (auch bekannt …

EU-Bericht über die Umsetzung der Verordnung über den Handel mit Robbenerzeugnissen

2023/114/01

Die EU-Kommission hat einen 18 Seiten umfassenden Bericht veröffentlicht, der sich mit der Umsetzung der seit 2009 geltenden Verordnung über den Handel mit Robbenerzeugnissen befasst (zuletzt VFI-RS 20220/162/01).Nach …