26.02.2025

2025/026

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für bestimmten Waren aus Gusseisen aus Indien und der Türkei bekannt gemacht

2025/026/01

Die Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren vonbestimmten Waren aus Gusseisen mit Ursprung in Indien und der Türkei bekannt gemacht.Die Untersuchung …

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30.01.2025

2025/013

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Schrauben ohne Kopf aus China

2025/013/01

Nachdem die Kommission im Oktober 2024 die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Schrauben ohne Kopf mit Ursprung in der VR China veröffentlicht hatte (siehe VFI-RS 2024/112/01), ist …

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19.12.2024

2024/139

Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen für Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China bekannt gemacht

2024/139/01

Am 12.Juli 2024 hatte die Kommission eine Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der …

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28.11.2024

2024/127

Neue EU-Kommission vom Parlament gewählt

2024/127/01

Knapp sechs Monate nach der Europawahl hat das Europäische Parlament am 27.11.2024 die neue Europäische Kommission mit Ursula von der als Kommissionspräsidentin gewählt.Die Wahlperiode läuft bis ins Jahr 2029.Bei der Abstimmung haben 370 Abgeordnete …

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06.11.2024

2024/117

Unionszulassung für das Biozidprodukt ‚LANXESS CMIT/MIT biocidal product family‘

2024/117/01

Die Lanxess Deutschland GmbH hat eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-EU-0031652-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie ‚LANXESS CMIT/MIT biocidal product family’auf dem Markt und …

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28.08.2024

2024/091

BMEL – Überarbeitete Technische Leitlinien für Metalle und Legierungen hinsichtlich Lebensmittelbedarfsgegenstände

2024/091/01

Wie das Referat 313 – Rückstände und Kontaminanten in Lebensmitteln, Lebensmittelbedarfsgegenstände – beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mitteilte, ist die überarbeitete Technische Leitlinie vom Europarat veröffentlicht …

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25.07.2024

2024/082

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige berichtigt

2024/082/01

Die Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2024/061/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige ist jetzt von der Kommission berichtigt worden.Die …

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30.05.2024

2024/060

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

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26.04.2024

2024/047

Harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert

2024/047/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2022/113/03) hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

EU-Parlament

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28.02.2024

2024/025

Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine

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