12.06.2024

2024/065

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

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31.05.2024

2024/061

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

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30.05.2024

2024/060

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

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28.05.2024

2024/058

Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert

2024/058/01

Die Kommission hat den Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten im Hinblick auf im …

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27.05.2024

2024/057

Bhutan fällt 2028 aus der Liste der am wenigsten entwickelten Länder

2024/057/01

Bhutan ist von den Vereinten Nationen aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen worden.Damit entfällt für das Land die Gewährung der Zollpräferenzvorteilte aus der Sonderregelung für …

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22.05.2024

2024/055

Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht

2024/055/01

Die Kommission hat auf elf Seiten Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht.Diese beziehen sich auf die Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (siehe VFI-RS 2022/132/02) …

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17.04.2024

2024/044

Batterieverordnung berichtigt

2024/044/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist berichtigt worden auf1.Seite 25, Artikel 1 Absatz 6: Anstatt: ‚(6) Die Kapitel III und VIII der vorliegenden Verordnung gelten nicht ……

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30.01.2024

2024/013

Liste der von den EWR-EFTA-Staaten in der ersten Jahreshälfte 2023 erlassenen Zulassungsentscheidungen gefährlicher Stoffe nach REACH

2024/013/01

Im Amtsblatt ist eine vierseitige Liste der von den EWR-EFTA-Staaten zwischen dem 1.Januar und dem 30.Juni 2023 erlassenen Zulassungsentscheidungen gefährlicher Stoffe 2023 auf …

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22.01.2024

2024/010

In eigener Sache zum Rundschreibenversand

2024/010/01

Wir sind auf Ihre Hilfe angewiesen!Immer wieder kommt es vor, dass E-Mail-Adressen ‚blockiert‘ werden.Beim Versand der Rundschreiben versucht unser Provider in der Regel mehrfach, die Mails an Ihre Adressen weiterzuleiten.Ist das nicht erfolgreich, kommt …

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03.01.2024

2024/002

Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2024/002/01

Die Kommission hat zum 1.Januar 2024 die Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren veröffentlicht.Autonome Zollkontingente müssen für Waren eingerichtet …

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