Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug zur Position 9503 00 41 der Kombinierten Nomenklatur sind berichtigt worden.Die Erläuterungen (a) und die Berichtigung der Erläuterungen (b) können angefordert werden.(HG)…
weiter lesenDie Kommission hat die Verordnung zur Ausweitung …
weiter lesenDie Kommission hat mit Verordnung Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung (zuletzt VFI-RS 2021/138/02) hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte veröffentlicht.Mit dieser Verordnung werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Hersteller die in Anhang I Kapitel …
weiter lesenZum Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz am 1.Dezember 2021 ab 11:00 Uhr sind die Zugangsdaten versandt worden.Wenn Sie angemeldet sind und keine entsprechende E-Mail erhalten haben, melden Sie sich …
weiter lesenAls Termin für die Mitgliederversammlung 2021 ist festgelegt worden Mittwoch, der 30.Juni 2021, ab 14:30 Uhr.Die Veranstaltung findet – wie bereits im letzten Jahr – nochmals als Zoom-Meeting statt.Bitte melden …
weiter lesenDer Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …
weiter lesenDie Europäische Kommission hat am 12.März 2021 die Listen der Verpflichtungen im Rahmen des Investitionsabkommens zwischen der EU und China (CAI) veröffentlicht, und zwar unterhttp://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=2237. Das Abkommen war im Grundsatz am 30.Dezember 2020 geschlossen …
weiter lesenNachdem die EU und China im Dezember 2020 die Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen (CAI) im Grundsatz abgeschlossen haben, hat die Kommission den vorläufigen Text dieses Abkommens online veröffentlicht.China verpflichtet sich in …
weiter lesenDer Beschluss hinsichtlich harmonisierter Normen für bestimmte Haushaltsgeräte und ähnliche Geräte, elektrische Stromschienensysteme für Leuchten, Leuchten für Notbeleuchtung, Schalter für den Haushalt und ähnliche ortsfeste elektrische Installationen, Leistungsschalter, Näherungsschalter, …
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