28.02.2022

2022/024

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug

2022/024/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug zur Position 9503 00 41 der Kombinierten Nomenklatur sind berichtigt worden.Die Erläuterungen (a) und die Berichtigung der Erläuterungen (b) können angefordert werden.(HG)…

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28.02.2022

2022/025

Ausweitung des Ausgleichszolls für Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern aus China auf aus Marokko versandte Einfuhren und Einstellung der Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren

2022/025/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Ausweitung …

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15.12.2021

2021/144

Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte

2021/144/01

Die Kommission hat mit Verordnung Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung (zuletzt VFI-RS 2021/138/02) hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte veröffentlicht.Mit dieser Verordnung werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Hersteller die in Anhang I Kapitel …

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01.12.2021

2021/138

Zugangsdaten zum Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz am 1. Dezember 2021 ab 11:00 Uhr

2021/138/01

Zum Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz am 1.Dezember 2021 ab 11:00 Uhr sind die Zugangsdaten versandt worden.Wenn Sie angemeldet sind und keine entsprechende E-Mail erhalten haben, melden Sie sich …

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31.05.2021

2021/068

Termin Mitgliederversammlung 2021 festgelegt auf den 30. Juni 2021

2021/068/01

Als Termin für die Mitgliederversammlung 2021 ist festgelegt worden Mittwoch, der 30.Juni 2021, ab 14:30 Uhr.Die Veranstaltung findet – wie bereits im letzten Jahr – nochmals als Zoom-Meeting statt.Bitte melden …

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28.05.2021

2021/067

Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz abgebrochen

2021/067/01

Der Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …

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15.03.2021

2021/037

Kommission veröffentlicht Marktzugangsangebote des EU-China-Investitionsabkommens

2021/037/01

Die Europäische Kommission hat am 12.März 2021 die Listen der Verpflichtungen im Rahmen des Investitionsabkommens zwischen der EU und China (CAI) veröffentlicht, und zwar unterhttp://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=2237. Das Abkommen war im Grundsatz am 30.Dezember 2020 geschlossen …

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25.01.2021

2021/010

Kommission veröffentlicht Text des Investitionsabkommens EU-China online

2021/010/01

Nachdem die EU und China im Dezember 2020 die Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen (CAI) im Grundsatz abgeschlossen haben, hat die Kommission den vorläufigen Text dieses Abkommens online veröffentlicht.China verpflichtet sich in …

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30.11.2020

2020/151

Beschluss hinsichtlich harmonisierter Normen für bestimmte Haushaltsgeräte und anderes geändert

2020/151/01

Der Beschluss hinsichtlich harmonisierter Normen für bestimmte Haushaltsgeräte und ähnliche Geräte, elektrische Stromschienensysteme für Leuchten, Leuchten für Notbeleuchtung, Schalter für den Haushalt und ähnliche ortsfeste elektrische Installationen, Leistungsschalter, Näherungsschalter, …

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