Die Verordnung über einen Rahmen für die Ausstellung, Überprüfung und Anerkennung interoperabler Zertifikate zur …
weiter lesenAm Mittwoch, 23.Februar 2022, soll der der mehrfach aufgeschobene Vorschlag für eine neue EU-Rechtsvorschrift zur Sorgfaltspflicht im Bereich der Menschenrechte und der Umwelt veröffentlicht werden.Der Vorschlag soll verbindliche Sorgfaltspflichten …
weiter lesenDer Beschluss zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten …
weiter lesenDie Kommission hat eine Mitteilung zu europäischen Normen und Dokumenten veröffentlicht, deren Erstellung die Kommission für das Jahr 2022 in Auftrag zu geben beabsichtigt und hat die spezifischen Ziele und politischen Maßnahmen …
weiter lesenDas Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den VFI angeschrieben hinsichtlich des Verordnungsvorhabens ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘, die den BMEL-Arbeitstitel ‚Anzeigenverordnung‘ trägt.Mit Artikel 10 Absatz 2 der …
weiter lesenMit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit …
weiter lesenDie Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind auf Seite 271 hinsichtlich der Ergänzung für die KN-Codes ‚6307 90 10 aus Gewirken oder Gestricken und 6307 90 91 aus Filz …
weiter lesenDie Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen …
weiter lesenIm September 2021 hatte die EU-Kommission eine Berichtigung ihrer Veröffentlichung betreffend die Änderung der Kosmetikverordnung (VFI-RS 2021/088/02) veröffentlicht.Jetzt ist eine weitere Berichtigung im Amtsblatt erfolgt: Auf Seite 31, Anhang, Nummer 2 zur …
weiter lesenWie die EU-Kommission mitteilt, hat sie einen Vorschlag vorgelegt, mit dem die soziale, arbeitsrechtliche, ökologische und klimatische Dimension des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) gestärkt werden soll und der den Zeitraum …
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