31.07.2023

2023/082

In eigener Sache

2023/082/01

Falls Sie die von Ihnen angeforderten Unterlagen in den vergangenen beiden Wochen nicht erreicht haben sollten, bitten wir, diese nochmals anzufordern.(MA + HG)

EU veröffentlicht Vorschlag für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

2023/082/02

Bisher …

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07.07.2023

2023/077

Einreihung einer Zusammenstellung von Mini-Bechern aus Knochenporzellan in die Kombinierte Nomenklatur

2023/077/01

Mit Verordnung ist eine Zusammenstellung von vier Mini-Bechern aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit Zahlen in künstlerischer Typografie, eingereiht worden in den KN-Code 6911 10 00.Die Becher …

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03.07.2023

2023/074

Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten in Kraft getreten

2023/074/01

Die Verordnung über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union ist in Kraft getreten.Damit haben Unternehmen …

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05.06.2023

2023/060

EU-Parlament stimmt für europäische Lieferkettengesetz

2023/060/01

Nach Mitteilung von www.deutschlandfunk.de hat das EU-Parlament am 1.Juni 2023 für eine schärfere Fassung des geplanten europäischen Lieferkettengesetzes gestimmt.Von den Abgeordneten hätten 366 Parlamentarier den Vorschlag des Rechtsausschusses angenommen und 225 dagegen gestimmt.Es habe …

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31.03.2023

2023/035

Kommission will grenzüberschreitende Geschäfte vereinfachen

2023/035/01

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie angenommen, die es Gesellschaften erleichtern soll, die Nutzung digitaler Werkzeuge und Verfahren im EU-Gesellschaftsrecht auszuweiten.Mit dem Vorschlag sollen die Geschäftstätigkeit grenzüberschreitend tätiger Unternehmen erleichtert und …

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12.03.2023

2023/028

Übergangszeitraum für Umstellung der Verordnung über Medizinprodukte beschlossen

2023/028/01

Mit VFI-RS-2023/005/01 war über die Pläne der EU-Kommission zur Verlängerung der Übergangsfristen zur Zertifizierung von Medizinprodukten berichtet worden.Jetzt hat der Rat den Vorschlag der Kommission.Der Legislativvorschlag sieht einen längeren Übergangszeitraum für …

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06.03.2023

2023/027

REACH-Verordnung geändert

2023/027/01

Die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (zuletzt VFI-RS 2019/126/01) geändert worden.Geändert wurde der Anhang der Verordnung (EG) Nr.440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden nach der REACH-Verordnung.Die …

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08.02.2023

2023/016

Webinar – Update zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

2023/016/01

Wie bereits angekündigt, wollen wir Sie mit dem Webinar ‚Update zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz‘ auf den aktuellen Stand bringen und natürlich auch Fragen von Ihrer Seite aufnehmen.Das Webinar findet statt am Montag, den 20.Februar 2023, 11:00 …

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31.01.2023

2023/012

Einleitung einer Überprüfung wegen bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen aus China

2023/012/01

Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmten Waren aus Gusseisen mit …

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09.01.2023

2023/005

Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen

2023/005/02

Im Bundesanzeiger vom 6.Januar 2023 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind 30 Messen, die zwischen dem 10.Januar und dem …

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