Im Amtsblatt sind sechs Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …
weiter lesenDie Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …
weiter lesenDer Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …
weiter lesenIm Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht (siehe VFI-RS 2023/058/01).Zu dieser Verordnung sind …
weiter lesenDie am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …
weiter lesenIm Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbeitung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und …
weiter lesenDie Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat fünf neue Chemikalien in die Kandidatenliste aufgenommen, die damit 140 Einträge aufweist.Dabei handelt es sich um 2,4,6-tri-tert-butylphenol; 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol; 2-(dimethylamino)-2-[(4-methylphenyl)methyl]-1-[4-(morpholin-4-yl)phenyl]butan-1-one; Bumetrizole; Oligomerisation and alkylation reaction products of …
weiter lesenMit Durchführungsverordnung waren am 20.Juni 2018 bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten angenommen …
weiter lesenDie Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen mit …
weiter lesenWie die EU-Kommission mitteilte, hat sie einen weiteren wichtigen Schritt zum Schutz der Umwelt unternommen.Sie habe Maßnahmen verabschiedet, mit denen sie die Verwendung von Mikroplastik, das …
weiter lesen