Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern aus China bekannt gemacht

2024/092/01

Anfang Dezember 2023 hatte die EU-Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Fahrräder aus China, Indonesien, Malaysia, Sri Lanka, Tunesien, Kambodscha, …

BMEL – Überarbeitete Technische Leitlinien für Metalle und Legierungen hinsichtlich Lebensmittelbedarfsgegenstände

2024/091/01

Wie das Referat 313 – Rückstände und Kontaminanten in Lebensmitteln, Lebensmittelbedarfsgegenstände – beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mitteilte, ist die überarbeitete Technische Leitlinie vom Europarat veröffentlicht …

Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/088/01

Im Amtsblatt sind sechs Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige berichtigt

2024/082/01

Die Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2024/061/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige ist jetzt von der Kommission berichtigt worden.Die …

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind

2024/071/01

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

2024/059/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht (siehe VFI-RS 2023/058/01).Zu dieser Verordnung sind …

Harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert

2024/047/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2022/113/03) hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

EU-Parlament

Produkte aus Zwangsarbeit sollen in EU verboten werden

2024/032/01

Über den Verordnungsentwurf der EU-Kommission im Jahr 2022, Produkte aus Zwangsarbeit auf dem EU-Markt zu verbieten, war mit VFI-Rundschreiben 2022/103/01 berichtet worden.Am 5.März 2024 haben sich nun EU-Kommission, -Rat und – …

Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine