Die Kommission hat eine Verordnung veröffentlicht zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit …
weiter lesenÜber den Entwurf der EU-Verordnung zum Verbot von Bisphenol A (BPA), anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen war mit VFI-RS 2024/063/02 berichtet worden.Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 12.Juni 2024 …
weiter lesenDer Durchführungsbeschluss vom 16.Juli 2021 (siehe VFI-RS 2021/093/02) über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte ist hinsichtlich medizinischer Handschuhe zum einmaligen Gebrauch, die biologische Beurteilung von Medizinprodukten, …
weiter lesenEU-Parlament und EU-Rat haben sich auf die von der Kommission vorgeschlagenen neuen Regeln für das Recht auf Reparatur von Waren geeinigt und den entsprechenden Richtlinienvorschlag veröffentlicht.Danach soll …
weiter lesenSie haben die Gelegenheit, Aktuelles und Zukünftiges aus erster Hand zu erfahren.Neben den Inhalten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wird es vor allem um die Umsetzung seitens des BAFA gehen.Mit …
weiter lesenZur Ergänzung der Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) hat die EU-Kommission eine Durchführungsverordnung veröffentlicht (zuletzt VFI-RS 2023/107/01).Diese ‚Durchführungsverordnung mit Vorschriften über die Anwendung der Verordnung (EU) 2023/956 in Bezug auf …
weiter lesenMit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der VR China im Anschluss an …
weiter lesenDie Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie angenommen, die es Gesellschaften erleichtern soll, die Nutzung digitaler Werkzeuge und Verfahren im EU-Gesellschaftsrecht auszuweiten.Mit dem Vorschlag sollen die Geschäftstätigkeit grenzüberschreitend tätiger Unternehmen erleichtert und …
weiter lesenDas europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety Gate, trägt weiter dazu bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt zu genommen werden.Das zeige der Jahresbericht der Europäischen Kommission zum Safety Gate von …
weiter lesenDie Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) soll modernisiert werden.Neben einer überarbeiteten CLP-Verordnung hat die Kommission auch neue Gefahrenklassen für endokrine Disruptoren und für bestimmte weitere schädliche chemische Stoffe …
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