02.01.2023

2023/002

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2023/002/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/045/03).Betroffen sind Waren, …

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29.12.2022

2022/137

CLP-Verordnung soll modernisiert werden

2022/137/01

Die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) soll modernisiert werden.Neben einer überarbeiteten CLP-Verordnung hat die Kommission auch neue Gefahrenklassen für endokrine Disruptoren und für bestimmte weitere schädliche chemische Stoffe …

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29.12.2022

2022/138

Madagaskar wendet ab 2023 System des Registrierten Ausführers an

2022/138/01

Das ITS Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation mit, dass Madagaskar im Rahmen des ESA das System des Registrierten Ausführers (REX) mit Wirkung ab 01.01.2023 anwendet.Für die Gewährung einer Zollpräferenz für Waren …

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29.12.2022

2022/136

Richtlinie hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

2022/136/01

Die EU-Kommission hat die 66 Seiten umfassende Richtlinie hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung (CRSD) von Unternehmen veröffentlicht.Die Vorschriften der CSRD sollen Unzulänglichkeiten in den bestehenden Rechtsvorschriften über die Offenlegung nichtfinanzieller Informationen (Non-Financial Reporting Directive – …

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14.12.2022

2022/134

Der Weg durch das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz mit SocialFair2022

2022/134/01

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) fordert eine Risikoanalyse am Standort und in den Lieferketten.Dafür müssen Daten aufgenommen werden, wie z.B.das technische Equipment für den Brandschutz, Löhne, Arbeitszeiten, Audits und Zertifikate, aber auch für den …

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07.12.2022

2022/132

Verordnungsentwurf über entwaldungsfreie Lieferketten

2022/132/01

Das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten haben sich auf eine neue EU-Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten geeinigt (zuletzt VFI-RS 2022/065/07).Mit der neuen Verordnung werden strenge verbindliche Sorgfaltspflichtvorschriften für Unternehmen festgelegt, die unter anderem Holz …

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01.12.2022

2022/129

Verordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Zollkodexverordnung

2022/129/01

Die Verordnung zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2021/025/02) ist hinsichtlich der Anwendung der Überwachung von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte und zur Ermöglichung von …

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30.11.2022

2022/128

EU-Verordnung über allgemeine Produktsicherheit soll aktualisiert werden

2022/128/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, haben sich Parlament und Rat auf die Kernelemente der Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit geeinigt, die auf den Vorschlag der EU-Kommission vom Juni 2021 folgen soll (zuletzt VFI-RS …

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29.11.2022

2022/127

Mitteilung betreffend Ursprungsnachweise für Ursprungserzeugnisse der Côte d‘Ivoire

2022/127/01

Die Kommission hat eine Mitteilung betreffend gültige Ursprungsnachweise für Ursprungserzeugnisse von Côte d‘Ivoire oder Erzeugnisse mit Ursprung in Côte d‘Ivoire bei der Einfuhr in die Europäische Union ab dem 2.Dezember 2022 …

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28.11.2022

2022/126

Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Propiconazol

2022/126/01

Mit Beschluss hat die EU-Kommission das Ablaufdatum der Genehmigung von Propiconazol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 Holzschutzmittel (Produkte zum Schutz von Holz, ab dem Einschnitt im Sägewerk, oder Holzerzeugnissen gegen …

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