Es wird kommen nur nicht mehr in diesem Jahr so viel steht nun fest. Die Ministerien haben sich nicht auf eine gemeinsame Fassung einigen können, da sich Wirtschaftsminister Altmaier hier für die Belange …
weiter lesenDie Verordnung über die Zusammenarbeit zwischen den Gerichten der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- oder Handelssachen …
weiter lesenDer Beschluss über europäische Produktnormen zur Unterstützung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2019/131/03 a) ist unter anderem …
weiter lesenDer Beschluss hinsichtlich harmonisierter Normen für bestimmte Haushaltsgeräte und ähnliche Geräte, elektrische Stromschienensysteme für Leuchten, Leuchten für Notbeleuchtung, Schalter für den Haushalt und ähnliche ortsfeste elektrische Installationen, Leistungsschalter, Näherungsschalter, …
weiter lesenDie Verordnung zur Ergänzung der Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2020/149/01). Die Berichtigung …
weiter lesenMit Verordnung ist die Verordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2020/089/02) geändert …
weiter lesenDie Verordnung zur Ergänzung der Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2019/070/01). …
weiter lesenDie Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit Ursprung in der VR …
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