Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/022/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …

ECHA legt Aktionsplan zur Stoffbewertung 2024 bis 2026 vor

2024/020/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat den gemeinschaftlichen Aktionsplan (CoRAP) zur Bewertung von Stoffen für den Zeitraum 2024 bis 2026 vorgelegt.Von den 28 zu bewertenden Stoffen, stehen zehn für 2024 auf …

ECHA-Konsultation zu von fünf Stoffen hinsichtlich Einträgen in die Zulassungsliste

2024/017/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat sie zu den Stoffen Melamin; Bis(2-ethylhexyl)tetrabromophthalat, einschließlich aller einzelnen Isomere und/oder Kombinationen davon (TBPH); S-(Tricyclo[5.2.1.0 2,6]deca-3-en-8(oder 9)-yl) O-(Isopropyl oder Isobutyl oder 2-Ethylhexyl) …

Festlegung von Vorschriften für die Durchführung von Prüfungen sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen

2024/015/01

Im Oktober 2022 war die Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste veröffentlicht worden.Ziel dieser Verordnung ist es, durch die Festlegung harmonisierter Vorschriften für …

EU will Handelsvorteile für Ukraine und Moldau verlängern

2024/014/01

Die EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen …

Liste der von den EWR-EFTA-Staaten in der ersten Jahreshälfte 2023 erlassenen Zulassungsentscheidungen gefährlicher Stoffe nach REACH

2024/013/01

Im Amtsblatt ist eine vierseitige Liste der von den EWR-EFTA-Staaten zwischen dem 1.Januar und dem 30.Juni 2023 erlassenen Zulassungsentscheidungen gefährlicher Stoffe 2023 auf …

ECHA nimmt fünf Chemikalien in die Kandidatenliste auf

2024/012/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat fünf neue Chemikalien in die Kandidatenliste aufgenommen, die damit 140 Einträge aufweist.Dabei handelt es sich um 2,4,6-tri-tert-butylphenol; 2-(2H-benzotriazol-2-yl)-4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol; 2-(dimethylamino)-2-[(4-methylphenyl)methyl]-1-[4-(morpholin-4-yl)phenyl]butan-1-one; Bumetrizole; Oligomerisation and alkylation reaction products of …

Entschließung des Europäischen Parlaments vom Juni 2023 zu einer EU-Strategie für nachhaltige und kreislauffähige Textilien

2024/003/01

Im März 2022 hatte die EU-Kommission eine Mitteilung an das EU-Parlament hinsichtlich ihrer ‚EU-Strategie für nachhaltige und kreislauffähige Textilien‘ veröffentlicht.Ziel der Strategie ist, bis …