Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert

2022/063/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Änderung des Anhangs II des Arbeitsprogramms zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert (zuletzt VFI-RS 2019/020/04) geändert.Die 19 Seiten …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

Ausweitung des Ausgleichszolls für Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern aus China auf aus Marokko versandte Einfuhren und Einstellung der Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren

2022/025/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Ausweitung …

Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte

2021/144/01

Die Kommission hat mit Verordnung Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung (zuletzt VFI-RS 2021/138/02) hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte veröffentlicht.Mit dieser Verordnung werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Hersteller die in Anhang I Kapitel …

Webinar ‚Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – vierter Schritt im Due Diligence Parcours‘

2021/137/01

Anmeldungen zum Webinar am 1.Dezember 2021, von 11:00 bis 12:00 Uhr’Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – vierter Schritt im Due Diligence Parcours’sind noch möglich bis morgen Mittag, 30.11.2021, 12:00 Uhr, Einladung siehe VFI-RS 2021/132/01.Wir …

Änderung von Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1. Januar 2022

2021/133/01

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen …

Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021

2021/085/01

Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar …

Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz abgebrochen

2021/067/01

Der Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …

Linke fordert Überarbeitung des Lieferkettengesetzes

2021/058/01

Wie ‚Heute im Bundestag Nr.609‘ berichtete, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag, das Lieferkettengesetz grundlegend nachzubessern.Nach Ansicht der Linken hat die Regierung die ‚historische Chance, Menschenrechte und Gerechtigkeit in der deutschen Wirtschaft …

Abschließende SCCS-Stellungnahme zur Sicherheit von Bisphenol A in Bekleidungsartikeln

2021/050/01

Die Europäische Kommission und ihr Wissenschaftlicher Ausschuss für Verbrauchersicherheit (SCCS) haben die endgültige Stellungnahme zur Sicherheit von Bisphenol A (BPA) in Bekleidungsartikeln veröffentlicht, teilt die EU-Kommission mit.Dem Gutachten zufolge besteht …