27.11.2024

2024/126

BMZ und Engagement Global ‚Fachaustausch für Stiftungen in der Entwicklungszusammenarbeit #10: Privater und gemeinnütziger Sektor – Gegensätze oder Schnittmengen?

2024/126/01

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und Engagement Global (Service für Entwicklungsländer) veranstalten am Dienstag, den 3.Dezember 2024, …

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24.06.2024

2024/070

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung

2024/070/01

Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …

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03.06.2024

2024/062

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China

2024/062/01

Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Folien …

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26.03.2024

2024/037

Zollfreikontingente für bestimmte Jute- und Kokoserzeugnisse verlängert

2024/037/01

Mit Verordnung hat die Kommission die Verlängerung von Zollkontingenten für Jute- und Kokoserzeugnisse beschlossen.Seit der Einführung autonomer zollfreier Unionszollkontingente für bestimmte Mengen an Jute- und Kokoserzeugnissen durch die Verordnung (EG) Nr.32/2000 infolge …

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19.12.2023

2023/139

Verordnungen zur Aussetzung der eingeführten handelspolitischen Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA geändert

2023/139/01

Mit Durchführungsverordnung waren am 20.Juni 2018 bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten angenommen …

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03.08.2023

2023/085

Anhang IV der RoHS-Richtlinie hinsichtlich einer Ausnahme in In-vitro-Diagnostika geändert

2023/085/01

Die Kommission hat den Anhang IV der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS) (zuletzt VFI-RS 2023/079/01) hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als …

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05.06.2023

2023/059

Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2023/059/01

Die Kommission hat den Verordnungsentwurf zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren veröffentlicht.Autonome Zollkontingente müssen für Waren eingerichtet werden, deren Produktion …

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03.06.2022

2022/063

Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert

2022/063/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Änderung des Anhangs II des Arbeitsprogramms zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert (zuletzt VFI-RS 2019/020/04) geändert.Die 19 Seiten …

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25.04.2022

2022/048

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

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28.02.2022

2022/025

Ausweitung des Ausgleichszolls für Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern aus China auf aus Marokko versandte Einfuhren und Einstellung der Umgehungsuntersuchung für Einfuhren aus Ägypten durch aus Marokko versandte Einfuhren

2022/025/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Ausweitung …

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