BAFA zur Berichtspflicht hinsichtlich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

2022/113/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) sorgt für die Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) und schafft die inhaltlichen und technischen Voraussetzungen, um ab dem 1.Januar 2023 ihrem gesetzlichen Auftrag zur Kontrolle der Einhaltung …

ECHA untersucht potenzielle Risiken von PVC auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt

2022/094/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, wird sie auf Bitte der EU-Kommission die potenziellen Risiken, die von Polyvinylchlorid (PVC)-Additiven und PVC ausgehen, untersuchen.Das betrifft die menschliche …

ECHA-Konsultation zu BPF, BPAF und ach PFAF-Salzen

2022/057/03

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Konsultation zu 4,4′-Methylendiphenol (BPF) (EG 210-658-2, CAS 620-92-8), 4,4′-[2,2, 2-Trifluor-1-(trifluormethyl)ethyliden]diphenol (‚BPAF‘) (EG 216-036-7, CAS 1478-61-1) und acht BPAF-Salzen eingeleitet.Stellung kann bis zum 20.Juni 2022 genommen werden.Die …

Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten aus China

2022/046/01

Nach Veröffentlichung der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2021/099/04) …

Beschluss hinsichtlich des Formates für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte, die Kunststoff enthalten, berichtigt

2022/019/01

Der Beschluss zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten …

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium aus China

2021/141/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit …

Änderung von Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1. Januar 2022

2021/133/01

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen …

Änderung der Anhänge II und III der Kosmetikverordnung berichtigt

2021/109/01

Im Juli 2021 waren die Anhänge II und III der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) – siehe VFI-RS 2021/088/02 geändert worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine Berichtigung dieser Änderung erfolgt: Auf …

EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zur CLP-Verordnung

2021/100/01

Die Europäische Kommission plant, die zentrale Chemikalien-Gesetzgebung zu überarbeiten und hat deshalb eine öffentliche Konsultation eingeleitet.Sie bittet um Meinungen zur Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert