ECHA-Konsultation zu BPF, BPAF und ach PFAF-Salzen

2022/057/03

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Konsultation zu 4,4′-Methylendiphenol (BPF) (EG 210-658-2, CAS 620-92-8), 4,4′-[2,2, 2-Trifluor-1-(trifluormethyl)ethyliden]diphenol (‚BPAF‘) (EG 216-036-7, CAS 1478-61-1) und acht BPAF-Salzen eingeleitet.Stellung kann bis zum 20.Juni 2022 genommen werden.Die …

Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten aus China

2022/046/01

Nach Veröffentlichung der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2021/099/04) …

Beschluss hinsichtlich des Formates für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten Fanggeräte, die Kunststoff enthalten, berichtigt

2022/019/01

Der Beschluss zur Festlegung des Formats für die Übermittlung der Daten und Informationen über die in Verkehr gebrachten …

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium aus China

2021/141/01

Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit …

Änderung von Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1. Januar 2022

2021/133/01

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen …

Änderung der Anhänge II und III der Kosmetikverordnung berichtigt

2021/109/01

Im Juli 2021 waren die Anhänge II und III der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) – siehe VFI-RS 2021/088/02 geändert worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine Berichtigung dieser Änderung erfolgt: Auf …

EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zur CLP-Verordnung

2021/100/01

Die Europäische Kommission plant, die zentrale Chemikalien-Gesetzgebung zu überarbeiten und hat deshalb eine öffentliche Konsultation eingeleitet.Sie bittet um Meinungen zur Überarbeitung der Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von chemischen Stoffen und …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Ausschuss bringt Lieferkettengesetz auf den Weg

2021/073/01

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz in geänderter Fassung zugestimmt, teilte ‚Heute im Bundestag Nr.766‘ soeben mit: ‚Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU …

Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung geändert

2021/060/01

Die Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (zuletzt VFI-RS 2021/016/03) ist …