SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten aktualisiert

2024/068/01

Der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken‘ (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf …

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China

2024/067/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

Bhutan fällt 2028 aus der Liste der am wenigsten entwickelten Länder

2024/057/01

Bhutan ist von den Vereinten Nationen aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen worden.Damit entfällt für das Land die Gewährung der Zollpräferenzvorteilte aus der Sonderregelung für …

Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht

2024/055/01

Die Kommission hat auf elf Seiten Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht.Diese beziehen sich auf die Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (siehe VFI-RS 2022/132/02) …

Batterieverordnung berichtigt

2024/044/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist berichtigt worden auf1.Seite 25, Artikel 1 Absatz 6: Anstatt: ‚(6) Die Kapitel III und VIII der vorliegenden Verordnung gelten nicht ……

In eigener Sache zum Rundschreibenversand

2024/010/01

Wir sind auf Ihre Hilfe angewiesen!Immer wieder kommt es vor, dass E-Mail-Adressen ‚blockiert‘ werden.Beim Versand der Rundschreiben versucht unser Provider in der Regel mehrfach, die Mails an Ihre Adressen weiterzuleiten.Ist das nicht erfolgreich, kommt …

Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2024/002/01

Die Kommission hat zum 1.Januar 2024 die Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren veröffentlicht.Autonome Zollkontingente müssen für Waren eingerichtet …

Verordnungen zur Aussetzung der eingeführten handelspolitischen Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA geändert

2023/139/01

Mit Durchführungsverordnung waren am 20.Juni 2018 bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten angenommen …