Protokoll Nr. 3 im Europa-Mittelmeer-Interimsassoziierungsabkommen über Handel und Zusammenarbeit mit der PLO geändert

2021/113/01

Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …

Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen aus China

2021/111/01

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2016/139/03) bekannt gemacht.Die Antisubventionsmaßnahmen treten danach zum …

Empfehlung über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren im Kontext der COVID-19-Bedrohung

2021/107/01

Die EU-Kommission hat folgende Empfehlung über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren hinsichtlich Persönlicher Schutzausrüstung und Medizinprodukten im Kontext der COVID-19-Bedrohung veröffentlicht:’Marktüberwachungsverfahren 1.Ab dem 1.Oktober 2021 sollten die Marktüberwachungsbehörden keine PSA mehr zulassen, …

Mehr als 150 Schutzmaßnahmen der Europäischen Union im Jahre 2020

2021/105/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, waren Ende 2020 in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, zehn mehr als Ende 2019.Dazu zählten 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen.Mit 99 …

Fragen-Antworten-Katalog zum deutschen Lieferkettengesetz

2021/099/01

Das des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zum beschlossenen Lieferkettengesetz einen vierseitigen Fragen-Antworten-Katalog veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)

Anhang XVII der REACH-Verordnung geändert

2021/099/02

In Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, …

Sorgfaltspflichtengesetz – eine Umfrage zum Stand Ihres Engagements

2021/090/01

Wie auf der Mitgliederversammlung vorgestellt wollen wir zusammen mit unserem Partner corsus – corporate sustainability GmbH eine Studie zur Einhaltung der menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht in Unternehmen durchführen.Die Daten bleiben geschützt und Sie …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Verordnung zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2021/084/01

Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung unter anderem mit gewerblichen Waren, die in der Union nicht verfügbar sind, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei …

320. Änderung der Terrorverordnung

2021/082/01

Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da’esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 321.Mal geändert worden.Der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates hat beschlossen, einen …

Kosmetikverordnung erneut berichtigt

2021/077/01

Mit Verordnung war im Mai 2021 (siehe VFI-RS 2021/067/04) die Kosmetikverordnung geändert und berichtigt worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine erneute Berichtigung der Anhänge II, III, IV und VI der Verordnung veröffentlicht worden.Die vierseitige Berichtigung bitte anfordern.(HG)…