Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine neue Handreichung zu Standards, Audits und Zertifizierungen hinsichtlich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) veröffentlicht.Die Unterlage ‚zeigt auf, wie sich …
weiter lesenDie Vorschriften der im Mai 2023 veröffentlichen Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2023/058/01 a) sind in Kraft getreten.Sie gelten unabhängig davon, ob sie offline oder online verkauft werden.Seitdem sind mehrere berichtigende und …
weiter lesenDie Kommission hat die 81 Seiten umfassende Verordnung über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen veröffentlicht.Mit dieser Verordnung sollen die Rahmenbedingungen für die Entwicklung sicherer Produkte mit digitalen Elementen …
weiter lesenDie Kommission hat eine siebenseitige Berichtigung der Tabellen 2, 3 und 4 der Bekanntmachung über die Durchführung der Verordnung über amtliche Kontrollen (siehe …
weiter lesenIm Juni 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem …
weiter lesenDie Kommission hat mit Verordnung eine Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der im Jahre 2022 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Grafitelektrodensysteme mit Ursprung in der VR China durch Einfuhren …
weiter lesenDie Kommission hat eine Verordnung veröffentlicht zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit …
weiter lesenMit VFI-Rundschreiben 2023/111/04 war über den Entwurf einer EU-Verordnung zur Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat berichtet worden.Die CDU/CSU-Fraktion hat zu diesem Verordnungsentwurf im Bundestag eine Kleine Anfrage gestellt.In der Antwort schreibt die Bundesregierung …
weiter lesenDie Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …
weiter lesenZuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …
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