Die Kommission hat eine Verordnung veröffentlicht zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit …
weiter lesenMit VFI-Rundschreiben 2023/111/04 war über den Entwurf einer EU-Verordnung zur Vermeidung der Freisetzung von Kunststoffgranulat berichtet worden.Die CDU/CSU-Fraktion hat zu diesem Verordnungsentwurf im Bundestag eine Kleine Anfrage gestellt.In der Antwort schreibt die Bundesregierung …
weiter lesenDie Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang …
weiter lesenZuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, …
weiter lesenDie Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt …
weiter lesenDie Europäische Kommission hat die ECHA aufgefordert, den Anwendungsbereich des REACH-Beschränkungsvorschlags auf mindestens 12 Chrom(VI)-Stoffe auszuweiten.Diese Aktualisierung ergänze das ursprüngliche Ersuchen vom September 2023, das sich auf …
weiter lesenÜber das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen …
weiter lesenDie Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …
weiter lesenDie Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …
weiter lesenMit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von glasierten und unglasierten keramischen Fliesen, Boden- und Wandplatten sowie von glasierten und unglasierten keramischen Steinchen, …
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