Bericht über die bei der Entwicklung der elektronischen Systeme gemäß dem Zollkodex erzielten Fortschritte

2023/018/01

Die EU-Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der die Fortschritte bei der Entwicklung der elektronischen Systeme gemäß Zollkodex untersucht hat.Die Kommission hat in dem Bericht diesbezügliche …

Richtlinie in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten unter anderem für die Erbringung für Fernverkäufe von Gegenständen berichtigt

2023/014/01

Die Richtlinie in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten unter anderem für die Erbringung für Fernverkäufe von Gegenständen (siehe VFI-RS 2018/001/03) ist berichtigt …

Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren von gegossenen Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus China und Thailand geändert

2023/009/01

Mit Durchführungsverordnung (siehe VFI-RS 2019/100/01) waren von EU-Kommission endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren gegossener Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke, mit Gewinde, aus Temperguss und aus Gusseisen …

Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO)

2023/007/01

Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …

Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen

2023/005/02

Im Bundesanzeiger vom 6.Januar 2023 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind 30 Messen, die zwischen dem 10.Januar und dem …

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2023/002/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/045/03).Betroffen sind Waren, …

Madagaskar wendet ab 2023 System des Registrierten Ausführers an

2022/138/01

Das ITS Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation mit, dass Madagaskar im Rahmen des ESA das System des Registrierten Ausführers (REX) mit Wirkung ab 01.01.2023 anwendet.Für die Gewährung einer Zollpräferenz für Waren …

Verordnungsentwurf über entwaldungsfreie Lieferketten

2022/132/01

Das Europäische Parlament und der Rat der EU-Staaten haben sich auf eine neue EU-Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten geeinigt (zuletzt VFI-RS 2022/065/07).Mit der neuen Verordnung werden strenge verbindliche Sorgfaltspflichtvorschriften für Unternehmen festgelegt, die unter anderem Holz …

Link zum Webinar am 15.11.2022

2022/120/01

Sämtlichen Angemeldeten für das Webinar ‚Qima meets German Importers‘ am Dienstag, den 15.11.2022, 11:00 Uhr ist der Link zugesandt worden.Weitere Anmeldungen können nicht mehr entgegengenommen werden.(HG)

Ungelöste Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung

Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif geändert

2022/118/01

Die Kommission hat die Änderung des Anhangs I der Verordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif zum 1.Januar 2023 veröffentlicht.Mit …