Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit …
weiter lesenDer Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken‘ (SCHEER) bei der EU-Kommission hat die aktualisierten Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten (SCHEER-Leitlinien) veröffentlicht.Diese Leitlinien beziehen sich auf …
weiter lesenDie Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …
weiter lesenBhutan ist von den Vereinten Nationen aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen worden.Damit entfällt für das Land die Gewährung der Zollpräferenzvorteilte aus der Sonderregelung für …
weiter lesenDie Kommission hat auf elf Seiten Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht.Diese beziehen sich auf die Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (siehe VFI-RS 2022/132/02) …
weiter lesenDie am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist berichtigt worden auf1.Seite 25, Artikel 1 Absatz 6: Anstatt: ‚(6) Die Kapitel III und VIII der vorliegenden Verordnung gelten nicht …
weiter lesenMit Durchführungsverordnung waren am 20.Juni 2018 bestimmte handelspolitische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten angenommen …
weiter lesenDie Erläuterung hur Kombinierten Nomenklatur sind hinsichtlich Karnevalsartikeln und anderen wie nachstehend geändert worden: ‚9505 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel Seite 414 Absatz 8 erhält folgende …
weiter lesenSie haben die Gelegenheit, Aktuelles und Zukünftiges aus erster Hand zu erfahren.Neben den Inhalten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wird es vor allem um die Umsetzung seitens des BAFA gehen.Mit …
weiter lesenDie Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ist von der Europäischen Kommission aufgefordert worden, einen Bericht nach Anhang XV für eine mögliche Beschränkung zumindest der Chrom-VI-Stoffe zu erstellen, die derzeit in Anhang XIV in den …
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