06.11.2023

2023/118

Einreihung von Schuhen in die Kombinierte Nomenklatur

2023/118/01

Mit Verordnung sind Schuhe mit einem Oberteil aus Spinnstoff (100 % Baumwolle) eingereiht worden in den KN-Code 6404 19 90.Rund um den Spann und entlang der vorderen Öffnung sowie unterhalb der Ösen …

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11.07.2023

2023/079

Anhang IV der RoHS-Richtlinie geändert

2023/079/01

Die Kommission hat Anhang IV der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie) hinsichtlich einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in Schmelzdruckwandlern für Kapillarrheometer unter bestimmten Bedingungen …

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07.07.2023

2023/077

Einreihung einer Zusammenstellung von Mini-Bechern aus Knochenporzellan in die Kombinierte Nomenklatur

2023/077/01

Mit Verordnung ist eine Zusammenstellung von vier Mini-Bechern aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit Zahlen in künstlerischer Typografie, eingereiht worden in den KN-Code 6911 10 00.Die Becher …

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26.09.2022

2022/103

Produkte aus Zwangsarbeit sollen für den EU-Markt verboten werden

2022/103/01

Die EU-Kommission will Produkte, die in Zwangsarbeit hergestellt werden, auf dem EU-Markt verbieten.Der Vorschlag der Kommission decke sämtliche Produkte ab, unabhängig davon, ob sie in der EU für den Inlandsverbrauch …

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25.04.2022

2022/048

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

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28.02.2022

2022/024

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug

2022/024/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Füllmaterial enthaltendes Spielzeug zur Position 9503 00 41 der Kombinierten Nomenklatur sind berichtigt worden.Die Erläuterungen (a) und die Berichtigung der Erläuterungen (b) können angefordert werden.(HG)…

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29.11.2021

2021/136

Erläuterungen in die Kombinierte Nomenklatur von Körbchen und Höhlen für Tiere

2021/136/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind auf Seite 271 hinsichtlich der Ergänzung für die KN-Codes ‚6307 90 10 aus Gewirken oder Gestricken und 6307 90 91 aus Filz …

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19.08.2021

2021/102

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur für Dauermagnete und ähnliche ergänzt

2021/102/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend der Positionen 8505 11 00 bis 8505 19 90 – ergänzt worden wie folgt: ‚Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung …

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26.03.2021

2021/043

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur unter anderem betreffend Stressbälle

2021/043/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind wie folgt geändert worden: ‚Auf Seite 369 wird in der Erläuterung zur Unterposition 8543 70 90 der zweite Absatz gestrichen. Auf Seite 416 werden in …

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22.02.2021

2021/024

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu medizinischen Produkten ergänzt

2021/024/01

Die Kommission hat die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur auf Seit 386, Unterposition 90 21 10 10, Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen ….,mit einer zusätzlichen Anmerkung und Fotos ergänzen.Die Unterlage kann …

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