18.06.2024

2024/067

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China

2024/067/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …

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05.06.2024

2024/063

Ökodesign-Verordnung vom Rat endgültig gebilligt

2024/063/01

Der Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …

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31.05.2024

2024/061

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

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28.05.2024

2024/058

Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert

2024/058/01

Die Kommission hat den Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten im Hinblick auf im …

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27.05.2024

2024/057

Bhutan fällt 2028 aus der Liste der am wenigsten entwickelten Länder

2024/057/01

Bhutan ist von den Vereinten Nationen aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen worden.Damit entfällt für das Land die Gewährung der Zollpräferenzvorteilte aus der Sonderregelung für …

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26.03.2024

2024/037

Zollfreikontingente für bestimmte Jute- und Kokoserzeugnisse verlängert

2024/037/01

Mit Verordnung hat die Kommission die Verlängerung von Zollkontingenten für Jute- und Kokoserzeugnisse beschlossen.Seit der Einführung autonomer zollfreier Unionszollkontingente für bestimmte Mengen an Jute- und Kokoserzeugnissen durch die Verordnung (EG) Nr.32/2000 infolge …

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25.03.2024

2024/036

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten sollen aktualisiert werden

2024/036/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbeitung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und …

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05.03.2024

2024/027

Vorschlag zur Beschlussfassung des Standpunktes zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens

2024/027/01

Die EU-Kommission hat einen Beschlussvorschlag zur Verlängerung des Internationalen Tropenholz-Übereinkommens von 2006 vorgelegt.Zuletzt wurde im Jahre 2021 beschlossen, das Übereinkommen bis zum 6.Dezember 2026 zu verlängern.Jetzt hat sich die …

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01.03.2024

2024/026

Einreihung eines Apparates oder einer Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt

2024/026/01

Im Amtsblatt ist die Berichtigung der Einreihung eines Apparates oder einer Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt worden.Diese Berichtigung bezieht …

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22.01.2024

2024/010

In eigener Sache zum Rundschreibenversand

2024/010/01

Wir sind auf Ihre Hilfe angewiesen!Immer wieder kommt es vor, dass E-Mail-Adressen ‚blockiert‘ werden.Beim Versand der Rundschreiben versucht unser Provider in der Regel mehrfach, die Mails an Ihre Adressen weiterzuleiten.Ist das nicht erfolgreich, kommt …

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