Entwurf der Spielzeugverordnung

2023/105/01

Wie mehrfach in VFI-Rundschreiben berichtet wurde, soll die bisherige Spielzeugrichtlinie durch eine Spielzeugverordnung ersetzt werden.Diese ist im Sommer 2023 veröffentlicht worden.Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) hat die wesentlichen Änderungen zusammengefasst wie …

BAFA – Handreichung zur Zusammenarbeit in der Lieferkette jetzt auch in Englisch

2023/096/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hatte kürzlich eine neue Handreichung zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) veröffentlicht, die aufzeigt, wie verpflichtete Unternehmen und ihre Zulieferer zusammenarbeiten können (siehe …

Verordnung zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung im Hinblick auf Smartphones und Slate-Tablets ergänzt

2023/094/01

Die Verordnung zur Festlegung eines Rahmens für die Energieverbrauchskennzeichnung ist im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Smartphones und Slate-Tablets ergänzt worden.In der jetzt veröffentlichten …

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern aus China geändert

2023/088/01

Die Kommission hat die mit Verordnung eingeführten endgültigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in der VR …

In eigener Sache

2023/082/01

Falls Sie die von Ihnen angeforderten Unterlagen in den vergangenen beiden Wochen nicht erreicht haben sollten, bitten wir, diese nochmals anzufordern.(MA + HG)

EU veröffentlicht Vorschlag für eine Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug

2023/082/02

Bisher …

Einreihung einer Zusammenstellung von Mini-Bechern aus Knochenporzellan in die Kombinierte Nomenklatur

2023/077/01

Mit Verordnung ist eine Zusammenstellung von vier Mini-Bechern aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit Zahlen in künstlerischer Typografie, eingereiht worden in den KN-Code 6911 10 00.Die Becher …

Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten in Kraft getreten

2023/074/01

Die Verordnung über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem Unionsmarkt und ihre Ausfuhr aus der Union ist in Kraft getreten.Damit haben Unternehmen …

EU-Parlament stimmt für europäische Lieferkettengesetz

2023/060/01

Nach Mitteilung von www.deutschlandfunk.de hat das EU-Parlament am 1.Juni 2023 für eine schärfere Fassung des geplanten europäischen Lieferkettengesetzes gestimmt.Von den Abgeordneten hätten 366 Parlamentarier den Vorschlag des Rechtsausschusses angenommen und 225 dagegen gestimmt.Es habe …

Kommission will grenzüberschreitende Geschäfte vereinfachen

2023/035/01

Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie angenommen, die es Gesellschaften erleichtern soll, die Nutzung digitaler Werkzeuge und Verfahren im EU-Gesellschaftsrecht auszuweiten.Mit dem Vorschlag sollen die Geschäftstätigkeit grenzüberschreitend tätiger Unternehmen erleichtert und …

Übergangszeitraum für Umstellung der Verordnung über Medizinprodukte beschlossen

2023/028/01

Mit VFI-RS-2023/005/01 war über die Pläne der EU-Kommission zur Verlängerung der Übergangsfristen zur Zertifizierung von Medizinprodukten berichtet worden.Jetzt hat der Rat den Vorschlag der Kommission.Der Legislativvorschlag sieht einen längeren Übergangszeitraum für …