BAFA veröffentlicht ‚Handreichung‘ zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz hinsichtlich Beschwerdeverfahren

2023/003/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat jetzt zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) eine ‚Handreichung‘ über 22 Seiten veröffentlicht.Dazu schreibt das BAFA: ‚Beschwerdeverfahren sind ein Kernelement der Sorgfaltspflichten.Jedes Unternehmen muss über ein Beschwerdeverfahren …

Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert

2023/002/01

Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/045/03).Betroffen sind Waren, …

Nächstes EU-weites ECHA-Projekt zur Durchsetzung von REACH wird sich auf importierte Produkte konzentrieren

2022/122/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) berichtete, hat sich das Durchsetzungsforum der ECHA darauf geeinigt, wie Unternehmen die Registrierungs-, Zulassungs- und Beschränkungspflichten für Produkte und Chemikalien erfüllen …

Anhänge II, III und V der Kosmetikverordnung

2022/104/01

Die Anhänge II, III und V der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2021/122/02).Die Anhänge II und III werden entsprechend Anhang I der vorliegenden Verordnung und die Anhänge …

Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa- Mittelmeer-Zone

2022/060/01

Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die …

Vorschlag zur Änderung der Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren

2022/056/01

Am 20.Dezember 2021 war die Verordnung (EU) Nr.2021/2283 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren erlassen worden, damit …

Save the Date – 19. Mai 2022 – Mitgliederversammlung

2022/051/01

Bitte merken Sie sich den Termin der diesjährigen Mitgliederversammlung vor.Diese wird stattfinden am Donnerstag, den 19.Mai 2022, als Zoom-Veranstaltung.Einzelheiten folgen.(MA+HG)

EU-Kommission will Einfuhren aus der Ukraine in die EU von

EU-Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland

2022/049/01

Die EU-Kommission hat auf 12 Seiten die Mitteilung ‚Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland und Belarus angesichts der militärischen Aggression gegen die Ukraine und der in den …

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen für Einfuhren bestimmter Grafitelektrodensysteme aus Indien

2022/031/01

Nach Veröffentlichung der Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Grafitelektrodensysteme mit Ursprung in Indien (VFI-RS 2021/077/04) hat die EU-Kommission einen Antrag auf Einleitung einer …