30.05.2024

2024/060

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

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27.05.2024

2024/056

Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden aus China

2024/056/01

Die Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von mehrlagigen Holzfußböden mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt …

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23.05.2024

2024/054

EU fordert ECHA auf, Vorschlag für ein Verbot von Chrom (VI) auszuweiten

2024/054/01

Die Europäische Kommission hat die ECHA aufgefordert, den Anwendungsbereich des REACH-Beschränkungsvorschlags auf mindestens 12 Chrom(VI)-Stoffe auszuweiten.Diese Aktualisierung ergänze das ursprüngliche Ersuchen vom September 2023, das sich auf …

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24.04.2024

2024/045

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …

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03.04.2024

2024/039

Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation

2024/039/01

Die Kommission hat die Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation veröffentlicht, mit deren Hilfe besser über die Lebensdauer und die Reparierbarkeit von Produkten informiert und Greenwashing verhindert werden soll …

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26.02.2024

2024/023

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2024/023/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

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01.02.2024

2024/014

EU will Handelsvorteile für Ukraine und Moldau verlängern

2024/014/01

Die EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingente für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen …

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08.01.2024

2024/004

CLP-Verordnung hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe geändert

2024/004/01

Die Verordnung die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist hinsichtlich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe in Anhang VI Teil 3 der Verordnung geändert …

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08.12.2023

2023/133

EU will Chemikalienbewertung reformieren

2023/133/01

Mit der Annahme von drei Rechtsvorschlägen will die Kommission die Bewertung chemischer Stoffe in allen EU-Rechtsbereichen straffen.Die Wissensbasis über chemische Stoffe soll gestärkt und das frühzeitige Erkennen neuer chemischer Risiken gewährleistet werden.Im Rahmen dieses Pakets …

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07.12.2023

2023/125

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz gilt ab 2024 für Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten

2023/125/01

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weist nochmals darauf hin, dass ab dem 1.Januar 2024 Unternehmen mit über 1.000 Beschäftigten die Vorgaben des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erfüllen müssen.Bislang habe …

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