18.06.2024

2024/066

EU-Staaten für Verbot von Weichmacher Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien

2024/066/01

Über den Entwurf der EU-Verordnung zum Verbot von Bisphenol A (BPA), anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen war mit VFI-RS 2024/063/02 berichtet worden.Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 12.Juni 2024 …

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05.06.2024

2024/063

Ökodesign-Verordnung vom Rat endgültig gebilligt

2024/063/01

Der Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …

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03.06.2024

2024/062

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China

2024/062/01

Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Folien …

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29.05.2024

2024/059

Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

2024/059/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht (siehe VFI-RS 2023/058/01).Zu dieser Verordnung sind …

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28.05.2024

2024/058

Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert

2024/058/01

Die Kommission hat den Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten im Hinblick auf im …

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27.05.2024

2024/057

Bhutan fällt 2028 aus der Liste der am wenigsten entwickelten Länder

2024/057/01

Bhutan ist von den Vereinten Nationen aus der Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder gestrichen worden.Damit entfällt für das Land die Gewährung der Zollpräferenzvorteilte aus der Sonderregelung für …

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22.05.2024

2024/055

Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht

2024/055/01

Die Kommission hat auf elf Seiten Leitlinien für die Auslegung der Richtlinie über einheitliche Ladegeräte bekannt gemacht.Diese beziehen sich auf die Richtlinie über einheitliche Ladegeräte (siehe VFI-RS 2022/132/02) …

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24.04.2024

2024/045

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …

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17.04.2024

2024/044

Batterieverordnung berichtigt

2024/044/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist berichtigt worden auf1.Seite 25, Artikel 1 Absatz 6: Anstatt: ‚(6) Die Kapitel III und VIII der vorliegenden Verordnung gelten nicht ……

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09.04.2024

2024/041

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Russland, Korea und Malaysia

2024/041/01

Über das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen …

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