Annahme eines Antrags auf Behandlung als neuer Ausführer im Zusammenhang mit den endgültigen Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrrädern aus China

2023/033/01

Mit Verordnung ist in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/73 das Unternehmen Zheijiang Jollo Te, Ltd in die Liste der nicht …

EU-Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland

2022/049/01

Die EU-Kommission hat auf 12 Seiten die Mitteilung ‚Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland und Belarus angesichts der militärischen Aggression gegen die Ukraine und der in den …

Cotton Campaign beendet ihren Aufruf zu einem weltweiten Boykott von Baumwolle aus Usbekistan

2022/033/01

Die Cotton Campaign hat am 10.März 2022 ihren Aufruf zu einem weltweiten Boykott usbekischer Baumwolle beendet.Anfang März hatte die ILO festgestellt, dass es in der usbekischen …

Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte

2021/144/01

Die Kommission hat mit Verordnung Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung (zuletzt VFI-RS 2021/138/02) hinsichtlich elektronischer Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte veröffentlicht.Mit dieser Verordnung werden die Bedingungen festgelegt, unter denen Hersteller die in Anhang I Kapitel …

12. Oktober 2021 – Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – Risikoerkennung

2021/117/01

Das nächste Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) findet am Dienstag, den 12.Oktober 2021 von 11:00 bis 12:30 Uhr statt und nicht am 05.10.2021 wie mit VFI-RS 2021/116/01 angekündigt.Im zweiten Webinar wird …

Protokoll Nr. 3 im Europa-Mittelmeer-Interimsassoziierungsabkommen über Handel und Zusammenarbeit mit der PLO geändert

2021/113/01

Das Europa-Mittelmeer-Interimsassoziationsabkommens über Handel und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist zugunsten der Palästinensischen Behörde für das Westjordanland und den …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Kommission veröffentlicht Text des Investitionsabkommens EU-China online

2021/010/01

Nachdem die EU und China im Dezember 2020 die Verhandlungen über ein umfassendes Investitionsabkommen (CAI) im Grundsatz abgeschlossen haben, hat die Kommission den vorläufigen Text dieses Abkommens online veröffentlicht.China verpflichtet sich in …

Verordnung zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2021/001/01

Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung unter anderem mit gewerblichen Waren, die in der Union nicht verfügbar sind, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei …

Anhang des Beschlusses mit Einreihungsavisen, zolltariflichen Einreihungen, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems und anderem nochmals berichtigt

2020/156/01

Der Anhang und die Ergänzung des Anhang des Beschlusses hinsichtlich der geplanten Annahme von …