29.03.2023

2023/034

Kommission schlägt gemeinsame Kriterien gegen irreführende Umweltaussagen vor

2023/034/01

Die Kommission geht gegen ‚Greenwashing‘ vor und pocht auf verlässlichere Umweltangaben für Produkte und Dienstleistungen.Gemeinsame Kriterien sollen größere Klarheit und mehr Sicherheit bringen, so dass das, was als umweltfreundlich verkauft wird, …

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28.03.2023

2023/033

Annahme eines Antrags auf Behandlung als neuer Ausführer im Zusammenhang mit den endgültigen Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrrädern aus China

2023/033/01

Mit Verordnung ist in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/73 das Unternehmen Zheijiang Jollo Te, Ltd in die Liste der nicht …

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23.03.2023

2023/031

ECHA identifiziert bestimmte bromierte Flammschutzmittel als Kandidaten für eine Beschränkung

2023/031/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat ihre Regulierungsstrategie für Flammschutzmittel veröffentlicht, in der aromatische bromierte Flammschutzmittel als Kandidaten für eine EU-weite Beschränkung genannt werden.Aromatische bromierte Flammschutzmittel, wie polybromierte Diphenylether, sind …

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14.03.2023

2023/030

EU veröffentlicht Jahresbericht 2022 über Produktsicherheit

2023/030/01

Das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety Gate, trägt weiter dazu bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt zu genommen werden.Das zeige der Jahresbericht der Europäischen Kommission zum Safety Gate von …

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12.03.2023

2023/028

Übergangszeitraum für Umstellung der Verordnung über Medizinprodukte beschlossen

2023/028/01

Mit VFI-RS-2023/005/01 war über die Pläne der EU-Kommission zur Verlängerung der Übergangsfristen zur Zertifizierung von Medizinprodukten berichtet worden.Jetzt hat der Rat den Vorschlag der Kommission.Der Legislativvorschlag sieht einen längeren Übergangszeitraum für …

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06.03.2023

2023/027

REACH-Verordnung geändert

2023/027/01

Die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (zuletzt VFI-RS 2019/126/01) geändert worden.Geändert wurde der Anhang der Verordnung (EG) Nr.440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden nach der REACH-Verordnung.Die …

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03.03.2023

2023/026

Neue mögliche Termine für das Webinar ‚Kennzeichnung von Textilien‘

2023/026/01

Das für den 7.und 9.März 2023 Webinar ‚Kennzeichnung von Textilien‘ muss aus organisatorischen Gründen leider abgesagt werden. Als mögliche neue Termine der Veranstaltung stehen zur Auswahl Dienstag, 28.März, und Mittwoch, …

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01.03.2023

2023/025

Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß Zollkodex beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für Release 2 des Einfuhrkontrollsystems 2

2023/025/01

Mit Verordnung können bestimmte Mitgliedstaaten bis …

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28.02.2023

2023/024

Beschluss über die Veröffentlichung der Europäischen Bewertungsdokumente bezüglich Flachglas und anderem geändert

2023/024/01

Die Europäische Kommission hat den Anhang des Beschlusses mit aufgeführten Fundstellen der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung …

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21.02.2023

2023/021

Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile aus China

2023/021/01

Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der VR China wird seit 1997 ein ausgeweiteter Zoll erhoben (zuletzt VFI-RS 2022/097/02).Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, der die Änderung der …

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