Harmonisierte Normen für Spielzeug

2023/038/01

Ein im Amtsblatt veröffentlichter vierseitiger Beschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug kann angefordert werden.Betroffen sich die mechanischen und physikalischen Eigenschaften, die Entflammbarkeit, die Migration bestimmter Elemente, Experimentierkästen für chemische und ähnliche Versuche, chemisches Spielzeug …

Annahme eines Antrags auf Behandlung als neuer Ausführer im Zusammenhang mit den endgültigen Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrrädern aus China

2023/033/01

Mit Verordnung ist in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/73 das Unternehmen Zheijiang Jollo Te, Ltd in die Liste der nicht …

EU veröffentlicht Jahresbericht 2022 über Produktsicherheit

2023/030/01

Das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety Gate, trägt weiter dazu bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt zu genommen werden.Das zeige der Jahresbericht der Europäischen Kommission zum Safety Gate von …

Übergangszeitraum für Umstellung der Verordnung über Medizinprodukte beschlossen

2023/028/01

Mit VFI-RS-2023/005/01 war über die Pläne der EU-Kommission zur Verlängerung der Übergangsfristen zur Zertifizierung von Medizinprodukten berichtet worden.Jetzt hat der Rat den Vorschlag der Kommission.Der Legislativvorschlag sieht einen längeren Übergangszeitraum für …

REACH-Verordnung geändert

2023/027/01

Die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (zuletzt VFI-RS 2019/126/01) geändert worden.Geändert wurde der Anhang der Verordnung (EG) Nr.440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden nach der REACH-Verordnung.Die …

Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß Zollkodex beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen für Release 2 des Einfuhrkontrollsystems 2

2023/025/01

Mit Verordnung können bestimmte Mitgliedstaaten bis …

Beschluss über die Veröffentlichung der Europäischen Bewertungsdokumente bezüglich Flachglas und anderem geändert

2023/024/01

Die Europäische Kommission hat den Anhang des Beschlusses mit aufgeführten Fundstellen der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung …

Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile aus China

2023/021/01

Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der VR China wird seit 1997 ein ausgeweiteter Zoll erhoben (zuletzt VFI-RS 2022/097/02).Die Kommission hat einen Beschluss veröffentlicht, der die Änderung der …

Link zum Webinar “ am 20.02.2023 versandt

2023/019/01

Der Link an die Angemeldeten des Webinars ‚Update zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz‘ am 20.Februar 2023, 11:00 Uhr, ist versandt worden.Wir bitten um Prüfung, ob der Link angekommen ist.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

Bericht über die bei der Entwicklung der elektronischen Systeme gemäß dem Zollkodex erzielten Fortschritte

2023/018/01

Die EU-Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der die Fortschritte bei der Entwicklung der elektronischen Systeme gemäß Zollkodex untersucht hat.Die Kommission hat in dem Bericht diesbezügliche …